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Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG)

Die EFS und der SKF beschränken sich in ihrer Stellungnahme auf die Frage der Reisefreiheit, weil die Vorlage in diesem Bereich zentrale ethische Grundsätze und Werte in Frage stellt. Zu den weiteren Fragen nehmen die EFS und der SKF nicht explizit Stellung, was aber nicht als stillschweigendes Einverständnis zu werten ist.

Die EFS und der SKF setzen sich für ein Leben in Fülle für alle ein. Dazu gehört sowohl die soziale Sicherheit als auch die Geborgenheit in einem familiären und freundschaftlichen Beziehungsnetz. Die EFS und der SKF begleiten deshalb die ständigen Verschärfungen der Gesetzgebung, die Ausländerinnen und Ausländer betreffen, mit Sorge. Sie möchten daran erinnern, dass Menschen, die in die Schweiz kommen, um hier Schutz zu suchen, das Anrecht haben, fair und menschenwürdig behandelt zu werden. Die EFS und der SKF sind eindeutig zur Überzeugung gekommen, dass die vorliegende Änderung des Bundesgesetzes diesem Grundsatz nicht entspricht. Vielmehr führt sie zu unnötigem Leiden der Betroffenen.

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